Willkommen bei der SPD Ortenau!

 

20.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Mitgliedervotum: Wahlunterlagen eingetroffen

 

Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase ‪bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.

16.02.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD trauert um Ulrich Lang

 
Foto: Thumilan Selvakumaran, SWP

Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

„Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat“, erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

15.02.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Politischer Aschermittwoch mit Generalsekretär Lars Klingbeil

 

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

13.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur heutigen Sitzung des Parteivorstands:

 

"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.

Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag.“

09.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Verzicht von Martin Schulz

 

„Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht.“

07.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

 

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

06.02.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

2.723 Neumitglieder seit Jahresbeginn

 

Seit dem 1. Januar 2018 sind bis am Dienstagabend ‪um 18 Uhr‬ in Baden-Württemberg 2.723 Menschen in die SPD eingetreten. Der Mitgliederstand der Landes-SPD liegt damit bei 37.828 - das ist ein Zuwachs von etwa acht Prozent in den ersten Wochen des Jahres. Der Altersdurchschnitt bei den Neumitgliedern liegt bei Mitte 40, zwei Drittel sind über 35 und ein Drittel unter 35 Jahre alt.

05.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Carlo-Schmid-Preis 2018 an Joachim Gauck

 

Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.

„Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West – in Deutschland und Europa“, so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. „Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben“, bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.

29.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Erfolgreiche Basiskonferenz in Stuttgart

 

Breymaier: „Bei uns entscheiden die Mitglieder“

Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.

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26.01.2018 in Standpunkte von Jusos Ortenau

Standpunkte

 

Arbeit und Soziales

Wir Jusos fordern gut bezahlte und gesunde Arbeit. Darum muss der geplante Mindestlohn von 8,50 € flächendeckend und lückenlos ausgestaltet und die Leiharbeit gerecht gestaltet werden, damit diese von Unternehmen nicht missbraucht wird. Unsere Sozialversicherungssysteme sollen mit Steuern finanziert werden, damit eine wirkliche Umverteilung von oben nach unten möglich ist.

 

Bildung

Um mehr Gerechtigkeit in unserem Bildungssystem zu erreichen, setzen wir Jusos uns für eine Schule ein, in der man gemeinsam bis zur 10. Klasse lernt und individuell gefördert wird. Dies ist nur mit kleineren Klassen und mehr Lehrerinnen und Lehrern möglich. Nach den 10 Jahren ist eine Berufsausbildung möglich oder drei weitere Jahre bis zum Abi. Außerdem fordern wir kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zur Uni. Um dies zu erreichen, fordern wir die Abschaffung der Kindergartenbeiträge!

 

Europa

Die EU hat, nach den zwei Weltkriegen, für Frieden und Stabilität in Europa gesorgt. Um dies weiter zu gewährleisten, fordern wir eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts,- Sozial,- und Außenpolitik. Unser Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa.

 

Gleichstellung

Wir Jusos sind ein feministischer Verband. Wir fordern daher die Gleichstellung von Frauen. Dies kann nur durch eine Frauenquote in Unternehmensvorständen und Aufsichtsräten und gleichem Lohn für gleiche Arbeit erreicht werden. Wir setzen uns auch für den Ausbau Ganztagsbetreuungen in Kindergarten und Ganztagesschulen ein, damit Familie und Beruf miteinander vereinbar sind. Außerdem fordern wir die Gleichstellung von Homosexuellen und lehnen jede Art von Homophobie ab.

 

Internationales

Wir Jusos sind internationalistisch. Wir setzen uns gegen eine Welt mit Krieg, Ausbeutung, Ausgrenzung und Hunger ein. Deshalb wollen wir einen Ausgleich zwischen den Länder des Nordens und des Südens, fairen Handel und Entwicklungschancen für alle.

 

Innenpolitik

Wir Jusos setzen uns gegen Videoüberwachungen und Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen ein, denn Brennpunkte werden damit nicht bekämpft, sondern nur verschoben. Daher setzen wir auf Vorsorge. Das heißt konkret: Mehr Jugendarbeit, bessere Jugendzentren und Unterstützungen von Vereinen. Moderne Politik bekämpft nicht nur Kriminalität, sondern auch deren Ursachen: Gute Sozial- und Bildungspolitik ist deshalb die beste

 

Sicherheitspolitik 

Um Konflikte in der Gesellschaft zu lösen und somit ein besseres Zusammenleben zu ermöglichen fordern wir mehr Volksabstimmungen!

 

Integration

Baden-Württemberg ist das Flächenland in Deutschland, in dem die meisten Menschen mit Migrationshintergrund leben. Zuwanderung sehen wir als eine große Chance. Um ein Zusammenleben in einer Gemeinschaft haben wir uns lange nicht ernsthaft bemüht. Aus diesen Fehlern müssen wir lernen. Daher fordern wir:

- Statt Vorurteile mehr Offenheit

- Statt Ausgrenzung mehr Einbindung

- Statt Einbürgerungstests bessere Sprachförderungen

Wir erwarten aber auch die Bereitschaft, sich in der Gesellschaft einzubringen und mitzumachen. Damit es nicht zu Identitätskrisen junger MigrantInnen kommt, fordern wir die Wiedereinführung der doppelten Staatsbürgerschaft, damit auch die Einbringung in die Gesellschaft erleichtert wird.

 

Öffentliche Daseinvorsorge

Wir Jusos setzen uns für eine öffentliche Daseinsvorsorge ein. Das heißt, Wasser, Umwelt, Energie und Personennahverkehr sind öffentliche Güter, die demokratischer Kontrolle und nicht Märkten unterstellt werden sollen.

 

Rechtsextremismus

Wir Jusos sind ein antifaschistischer Verband. Wir setzen uns gegen jede Art von Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus ein. Wir verteidigen daher die Demokratie gegen ihre Feinde und fordern das Verbot der NPD. Denn nicht nur aus Verantwortung vor unserer Geschichte werden Nazis immer unseren Widerstand erfahren.

 

Umwelt und Energie

Wir Jusos stehen für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlage. Deshalb fordern wir den Ausbau erneuerbarer Energiequellen, um weltweit das Klima zu schonen. Wir setzen nicht auf zentrale Stromversorger, sondern auf Stadtwerke vor Ort, die sauberen Strom produzieren und somit die Städte und Gemeinden versorgen. Zudem entstehen durch grüne Technologien gerade in Baden-Württemberg viele Jobs mit Zukunftsperspektive. Um diese Jobs zu fördern, fordern wir die schnellstmögliche Abschaltung aller Atomkraftwerke. Denn Atomenergie ist sehr gefährlich und es gibt kein sicheres Endlager für Atommüll!

Termine

Alle Termine öffnen.

24.02.2018, 10:30 Uhr Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Ortenau zum Mitgliederentscheid
Mit: Katja Mast, MdB und Stellv. Fraktionsvorsitzende  

27.02.2018, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung

28.02.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

08.03.2018, 10:00 Uhr Frauenfrühstück mit Clara Streicher zum Thema "Sexismus ist nicht sexy!"

15.03.2018, 19:00 Uhr Veranstaltung der SPD Achern: "Fairer Umgang am Arbeitsplatz"
Mit: Patrik Schneider und Michael Wirlitsch www.zukunft-unserer-arbeit.de    

20.03.2018, 18:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau

28.03.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

12.04.2018, 19:00 Uhr Veranstaltung der SPD Achern: "Frau und Arbeit"
Mit: Leni Breymaier, SPD-Landesvorsitzende und MdB www.zukunft-unserer-arbeit.de

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SPD Baden-Württemberg

Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase ?bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.

16.02.2018 14:32
SPD trauert um Ulrich Lang.
Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat", erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.

Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag."

"Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht."

"Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr - das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

Seit dem 1. Januar 2018 sind bis am Dienstagabend ?um 18 Uhr? in Baden-Württemberg 2.723 Menschen in die SPD eingetreten. Der Mitgliederstand der Landes-SPD liegt damit bei 37.828 - das ist ein Zuwachs von etwa acht Prozent in den ersten Wochen des Jahres. Der Altersdurchschnitt bei den Neumitgliedern liegt bei Mitte 40, zwei Drittel sind über 35 und ein Drittel unter 35 Jahre alt.

Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.

"Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West - in Deutschland und Europa", so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. "Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben", bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.

Breymaier: "Bei uns entscheiden die Mitglieder"

Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.

Alle Impressionen

Die SPD Baden-Württemberg ist mit insgesamt sieben Vertreterinnen und Vertretern bei den heute gestarteten Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU dabei.Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Mast, sind in der großen Verhandlungsrunde der SPD. Breymaier ist außerdem Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kommunen und Ländlicher Raum. Mast ist Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Frauen, Jugend und Senioren. Mitglieder im Verhandlungsteam aus Baden-Württemberg sind außerdem Lothar Binding (AG Finanzen und Steuern), Johannes Fechner (AG Innen, Recht, Verbraucherschutz, Bürgerbeteiligung), Rita Schwarzelühr-Sutter (AG Energie, Klima, Umwelt), Saskia Esken (AG Digitales), Martin Rosemann (AG Digitales).