22.04.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.
Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“
12.04.2018 in Allgemein von Jusos Ortenau
OFFENBURG. Wie kann der SPD eine Erneuerung nach einem für sie mehr als schwierigen Jahr gelingen? Mit welchem Personal sollen die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, dieses Vorhaben hier in der Ortenau angehen? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die Mitglieder bei ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Sonntag im Besprechungsraum der Partei in Offenburg und wählten einen neuen Kreisvorstand.
Vier Jahre lang hat Tunahan Yildirim die Jusos in der Ortenau als Kreisvorsitzender angeführt. Seiner Meinung nach war deshalb die Zeit gekommen, die Verantwortung neuen Personen zu übergeben. Er selbst widmet sich nun neuen Aufgaben zum Beispiel seinem Studium in Freiburg oder seiner Tätigkeit im Vorstand des Kreisverbands der SPD.
Neben einem kurzen Rechenschaftsbericht Yildirims war am Sonntag die Wahl eines neuen Kreisvorstands der Jusos Ortenau an der Reihe. Aufgrund der großen Anzahl an Interessierten, die sich im Vorstand engagieren wollen, wurde die Zahl der Beisitzer außerdem auf fünf Mitglieder erweitert. Die Wahl des neuen Kreisvorsitzenden fiel dabei auf Felix Reinbold aus Offenburg, den die 13 Anwesenden einstimmig wählten. In einer kurzen Rede betonte er, sich auf die Erneuerung konzentrieren zu wollen und richtete den Blick nach vorne: „Wir müssen den eigenen Mitgliedern etwas bieten und den Leuten zeigen, dass wir uns für sie interessieren!“
Auch die beiden neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Merdan Seker aus Willstätt und Belinda Akel aus Kehl möchten so schnell wie möglich den Erneuerungsprozess starten. Während es für Belinda Akel das erste Mal im Amt ist, wurde Merdan Seker wiedergewählt. Er möchte bei seiner Arbeit das Marketing der SPD verbessern, während Akel den direkten Dialog sucht. „Wir müssen aufhören über die jungen Leute zu reden und stattdessen mit ihnen sprechen – wer wäre dafür besser geeignet als wir?“, stellt sie die rhetorische Frage. Die fünf neu gewählten Beisitzer Markus Göppert, Ebru Ayhan, Georg Wegmann, Karsten Mayer und Julia Rautenberg sind ebenfalls motiviert, die neue Aufgabe anzugehen.
Leon Hahn, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg, gab mit einem Statement zur aktuellen Lage am Ende den Anstoß für eine rege Diskussion. Zuvor war Reinbold als Delegierter für den Landesausschuss gewählt worden, zur Landesdelegiertenkonferenz sendet die Ortenau mit Seker, Akel und Reinbold ebenfalls drei Abgeordnete. „Wir müssen uns von der Vergangenheit lösen, uns nicht immer mit Brandt und Co. vergleichen, sondern jetzt gute Arbeit leisten. Die Frage ist: Wo wollen wir 2030 sein?“, so Leon Hahn am Ende des Abends. „Debatten dürfen wir uns nicht aufzwingen lassen, sondern wir sollten es sein, die aktiv die Themen für Debatten setzen.“
05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg
Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?
23.03.2018 in Pressemitteilungen
In Bezug auf das Thema „Krankenhausreform in der Ortenau“ setzt der Kreisvorstand der SPD auf intensiven Austausch und Kommunikation mit den möglicherweise betroffenen Akteuren, um in der erhitzten Diskussion von Anfang an Missverständnisse und Fehlinformationen zu vermeiden.
„Für uns als SPD ist die bestmögliche medizinische Versorgung im ländlichen Raum natürlich ein Kernpunkt, den wir mit Vehemenz vertreten“, betont Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf in einer Vorstandssitzung mit Gästen aus Fraktion und Ortsverbänden. „Die Kreis-SPD wird sich jetzt und in Zukunft immer dafür einsetzen, die optimale medizinische Versorgung in der Ortenau zu gewährleisten.“
19.03.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:
„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“
10.03.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden aus Baden-Württemberg in Stuttgart herrschte Einigkeit, die Erneuerung der SPD nach dem Mitgliedervotum im weiteren Jahresverlauf mit Leben zu füllen. „Wir bringen uns dazu konstruktiv auf Bundesebene ein, wir haben aber vor allem unseren eigenen Landesverband im Blick“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Samstag. „Das Ziel ist, dass wir im Herbst die Beschlüsse fassen, die uns hier weiter nach vorne bringen.“ Am 24. November werde dazu der ordentliche Landesparteitag der SPD in Sindelfingen stattfinden.
09.03.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat die Verschiebung des Warnstreiks Anfang nächster Woche an den Uniklinika des Landes angesichts der Grippewelle als „vernünftiges und verantwortungsvolles Signal“ bezeichnet. „Verdi zeigt damit einmal mehr, dass sie in großer sozialer Verantwortung gegenüber den Patienten mit der Situation umgehen“, so Boos. „Es wäre langsam mal angesagt, dass auch die Arbeitgeber in dieser Tarifauseinandersetzung ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Pflegekräften gerecht werden.“
08.03.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.
„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.
06.03.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier: „Das ist das Dümmste, was ich zu diesem Thema in den letzten zehn Jahren gehört habe. Wäre dieser Vorschlag verfassungsrechtlich problematisch, dann wäre auch das Bundestagswahlrecht verfassungsrechtlich problematisch. Im Übrigen fordert Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes ausdrücklich den Staat auf, auf die Beseitigung bestehender Nachteile bei der Gleichberechtigung von Frauen und Männern hinzuwirken. Bei einem Frauenanteil von 24,5 Prozent im Landtag – Schlusslicht in Deutschland! – ist der Handlungsbedarf offensichtlich. Wenn die CDU-Fraktion keine Änderungen will, soll sie das offen sagen und nicht rechtliche Bedenken bemühen.“
04.03.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
„Ich bin erleichtert. Das Ergebnis fiel deutlicher aus als ich erwartet habe. Ab heute arbeiten wir an der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der SPD. Ab übernächste Woche wird regiert. Darauf warten auch viele aus Baden-Württemberg. Wir werden in der Regierungsbeteiligung gute Arbeit machen.
25.04.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau
27.04.2018, 17:00 Uhr It`s Yourope - Die Zukunft liegt in Europa
It`s Yourope - Die Zukunft liegt in Europa
Freitag, 27. April 2018
17:00 - 19:00 Uhr
AW …
28.04.2018, 10:30 Uhr Kleiner Landesparteitag
Kleiner Landesparteitag in Bruchsal
Samstag, 28.4.2018
Bürgerzentrum Bruchsal, Am Alten Schlos …
03.05.2018 Veranstaltung der SPD Achern: "Digitalisierung"
Mit: Kai Burmeister, IG Metall
www.zukunft-unserer-arbeit.de
16.05.2018, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau
23.05.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau
07.06.2018, 19:00 Uhr Veranstaltung der SPD Achern: "Handel im digitalen Leben"
Mit: Phillip Schäfer, Schuh Schäfer Achern
www.zukunft-unserer-arbeit.de
18.07.2018, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau