24.05.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Katarina Barley und Andreas Stoch rufen zur Europa- und Kommunalwahl auf

24.05.2019 in Wahlen von SPD Willstätt

Wir für Willstätt: Städtebau

Wir stehen für:

• Schnellere und unbürokratische Ermöglichung von Bauvorhaben
• Schaffung familien- und altersfreundlicher Wohnungen 
• Bezahlbaren Wohnraum

Die große Herausforderung wird es sein, eine Balance zu halten zwischen der erforderlichen und gewünschten Wohnraumbeschaffung und der Zersiedelung der Landschaft. Eine kommunale Wohnbaugesellschaft als Bauträger und Vermieter muss Wohnraum schaffen, der vorrangig nach sozialen Gesichtspunkten an junge Familien und Senioren vergeben wird. 

Dazu müssen Vorkehrungen gegen Leerstand und zur Verdichtung vorhandener Flächen geschaffen werden. Viele Grundstücke bieten Platz für zusätzliche Bebauung. Entsprechende Bauvorhaben müssen schneller und mit weniger bürokratischem Aufwand realisierbar sein.

Falls nötig, müssen Bauvorschriften angepasst und zusätzliche Ressourcen in der Verwaltung zur Beschleunigung von Baugenehmigungen geschaffen werden. 
Bei innerörtlichen Baumaßnahmen ist auf eine Fassadengestaltung zu achten, die sich harmonisch in die historische Bausubstanz einfügt. Die Ausweisung zusätzlicher Neubaugebiete muss in enger Abstimmung mit den Ortsteilen und deren Einwohnern erfolgen.

Die Kompetenz externer Berater bei der Standortsuche ist dabei unerlässlich. Auch müssen bezahlbare Gemeindegrundstücke vor allem für junge Familien vorgehalten werden. Eine Überlassung als Erbbaugrundstück wäre denkbar. Da vorhandene Flächen durch Baumaßnahmen versiegelt werden, muss gleichzeitig über einen Ausgleich andernorts, etwa in Form von Grünflächen, nachgedacht werden.

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19.05.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“

„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

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18.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Schutterwald

Die zu wählenden Kandidaten

Auf dem Wochenmarkt stellen sich die Kandidaten der SPD für die Gemeinderatswahl vor.  Von links nach rechts Johann G. Kathan, Sven Junker, Liane Heuberger, Sabine Gabel, Thomas Fritsch,  Maria Jung, Lena Hornikel und Sven Schena. Die Kandidaten waren gerne zu einem Gespräch bereit. Sie verteilten Werbebilder (Flyer) und eine rote Rose. 

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17.05.2019 in Wahlen von SPD Willstätt

Wir für Willstätt: Öffentliche Einrichtungen & Haushalt

Wir stehen für:

• Effiziente Planung anstehender Sanierungsprojekte 
• Bedarfsgerechtes Bauen, keine teuren Prestigeprojekte
• aktive Wirtschaftsförderung und solide Haushaltsführung

Der neue Gemeinderat wird sich intensiv mit dem Thema »Sanierungen« zu beschäftigen haben, da viele öffentliche Gebäude, aber auch Teile der Infrastruktur sich mittlerweile in einem notleidenden Zustand befinden. Meist wird sich nicht die Frage stellen ob, sondern nur noch wann und wie saniert wird.

Hierbei ist es uns wichtig, gemeinsam mit den Bürgern Lösungen zu entwickeln, die im Rahmen der vorhandenen finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten die größtmögliche Effizienz bieten. Dabei sollen keine teuren Prestigeprojekte im Vordergrund stehen, sondern pragmatische Lösungen, die dem Bedarf der Bürger entsprechen.

Zu einer ehrlichen Politik, die uns besonders am Herzen liegt, gehört aber auch, deutlich anzusprechen, dass sicher nicht alles Wünschenswerte bereits in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden kann.

Für alle Gemeindevorhaben ist eine solide Finanzierung vonnöten, die auch die Belange zukünftiger Generationen beachtet. Dies erfordert zunächst die bestmögliche Ausnutzung von Synergieeffekten und Förderungsmöglichkeiten, die seitens des Landes und des Bundes bereit gestellt werden. Darüber hinaus ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Einnahmeseite der Gemeinde zu stärken.

Dazu gehört neben eines kostendeckenden Betriebs der Eigenbetriebe auch eine aktive Wirtschaftsförderung, die auf die Bedürfnisse der Gewerbebetriebe eingeht.
 

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17.05.2019 in Wahlen von SPD Willstätt

Wir für Willstätt: Nahversorgung

Wir stehen für:

• Verbesserung des Angebots von Dienstleistungen und Waren
• Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität
• Erhalt bestehender Versorgungsmöglichkeiten

Das Thema Nahversorgung im ländlichen Raum beschäftigt uns. Um das vorhandene Angebot von Dienstleistungen und Waren zu verbessern und noch attraktiver zu machen, sollen demnächst in Sand ein Lebensmittel- und ein Drogeriemarkt angesiedelt werden. Gerne hätten wir natürlich in jedem Ortsteil ein Lebensmittelgeschäft für Güter des täglichen Bedarfs. Im Vergleich zu anderen Gemeinden besteht in Willstätt aber noch eine relativ gute Nahversorgung. Wir haben Hausärzte, Zahnärzte, Physiotherapie-Praxen, Pflegeheime und eine Apotheke, eine Metzgerei, Bäckereien, Cafés, mehrere Gastwirtschaften, Lebensmittelmärkte, eine Tankstelle, den Bürgerbus, Bankfilialen, eine Postfiliale und vieles mehr. 

Zur Unterstützung der Bürger mit eingeschränkter Mobilität könnten aber die Lebensmittelmärkte noch über die Einführung eines Lieferdienstes nachdenken. Bereits im Rahmen der Nachbarschaftshilfe bietet ein hiesiger Verein Hilfe und Unterstützung etwa bei Einkäufen an.

Unser Ziel ist daher stets einerseits der Erhalt der bestehenden Versorgungsmöglichkeiten, andererseits wollen wir vorhandene Angebote stärken und ausbauen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die Attraktivität Willstätts nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für unsere Bürger erhalten bleibt und die vorhandenen Angebote auch genutzt und dadurch erhalten werden.

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13.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Schutterwald

Wir Bewerben uns um das Amt als Gemeinderäte

Die Schutterwälder Bewerber für das Amt als Gemeinderäte stehen vor dem Edeka Markt in der Hindenburgstrasse. Viele Bürger sind mit einer Rose und einem kleinen Gespräch beschenkt worden.

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13.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Neue Fachkräfteoffensive für Kitas

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

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11.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Start in die „heiße Phase“: Franziska Giffey in Stuttgart

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die „heiße Phase“ zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. „Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD“, erklärte die Bundesfamilienministerin.

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10.05.2019 in Wahlen von SPD Ettenheim

Unser Programm für Ettenheimmünster!

Unser Programm für Ettenheimmünster! HIER zum Download!

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[09.05.2019]

Wir vor Ort..

[08.05.2019]

Binder zu „Mehr Demokratie“: „Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie unmöglich macht“.

[07.05.2019]

Wir für Willstätt: Verkehr.

[04.05.2019]

Kommunalwahl 2019.

[03.05.2019]

Binder zu Strobls Wiederwahl: „Auf dieser Oberfläche strahlt kein Spitzenkandidat“.

[30.04.2019]

Gemeinderatskandidaten.

[27.04.2019]

Wir stellen uns vor..

[26.04.2019]

Wir für Willstätt: Digitalisierung.

[22.04.2019]

Felix Reinbold führt weiterhin die SPD-Jugend.

[13.04.2019]

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas.

[25.03.2019]

SPD Hanauerland verabschiedet Liste für die Kreistagswahl.

[25.03.2019]

„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess.

[24.03.2019]

Gemeinderatswahl.

[23.03.2019]

SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa.

[18.03.2019]

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein.

[16.03.2019]

Binder: Grüne Ankündigung auf Verfassungsreform ist „Gipfel der Heuchelei“.

[07.03.2019]

Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“.

[04.03.2019]

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof.

[25.02.2019]

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“.

[24.02.2019]

OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg.

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