SPD Ortenau

18.08.2017 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

TV-Spot zur Bundestagswahl

Deutschland kann mehr. Lasst uns unser Land gerechter machen, mutig die Zukunft gestalten und für ein besseres Europa kämpfen!

15.08.2017 in Service von SPD Baden-Württemberg

„Die Automanager haben sich zu wohl gefühlt“ Breymaier kündigt Mobilitätsgipfel an.

Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier spricht im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über die Zukunft der Autobranche. Wir veranstalten am 6.September in Stuttgart einen länderübergreifenden Mobilitätsgipfel, um das Thema breit anzugehen – mit den Landesparteien in Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen, die allesamt traditionsreiche Autostandorte haben.

Das Interview gibt es hier

Weitere Infos zur Veranstaltung "Zukunft der Mobilität"

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14.08.2017 in Wahlen

10 Gründe für eine starke SPD

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10.08.2017 in Wahlkreis

Stammtisch mit MdB Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner war auf Einladung der SPD-Ortsvereine Friesenheim und Schwanau zu einem Diskussionsabend in „die Krone“ gekommen, um  sein Wahlprogramm vorzustellen. Als lokalen Schwerpunkt bezeichnete er es, dass nach seiner Meinung der Ausbau der Bundesautobahn A5 und die Verlegung der Gleise der Rheintalbahn gemeinsam in Angriff genommen werden sollten.
Hierzu gehöre auch die Einrichtung einer Autobahnausfahrt Friesenheim im Norden Zweckverbandsgebietes, am ehemaligen kanadischen Flugplatz. Allerdings sei die Inangriffnahme dieser Maßnahme nur zusammen mit einer  Ortsumgehung von Schuttern realisierbar.
Das der Besuch des Kindergartens kostenfrei für die Eltern sein sollte, war Fechner ein Anliegen. In der Diskussion wurde schnell klar, dass der Bund die anfallenden Kosten übernehmen sollte, nicht die Kommune.

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05.08.2017 in Kreistagsfraktion

Unzureichende Aufnahmekapazitäten im Frauenhaus des Vereins „Frauen helfen Frauen Ortenau e.V.“

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,

die Erörterungen im Kreistag in den letzten Jahren zur Finanzierung des Ortenauer Frauenhauses haben gezeigt, dass der Kreistag und Verwaltung die Bereitstellung von Plätzen für gewaltbedrohte Frauen und ihre Kinder mittlerweile als eine unverzichtbare Pflichtaufgabe des Kreises ansehen. Die Sichtweise früherer Jahrzehnte, dass die Unterstützung von Frauen in Not eine freiwillige Kann-Aufgabe ist, wird von uns allen mittlerweile als überholt angesehen.

Die Jahrzehnte lange Arbeit des Offenburger Frauenhauses, die mittlerweile neben den stationären Plätzen auch eine Übergangswohnung und eine vielfach genutzte ambulante Beratung umfasst, ist unbestritten. Die Arbeit ist fachlich qualifiziert, ist gesellschaftlich anerkannt und wird von den beteiligten Frauen mit hohem haupt- und ehrenamtlichem Engagement vorangetrieben. Entsprechend hat der Kreistag die Finanzierung des Frauenhauses in den letzten Jahren deutlich verbessert. Dennoch wird auch heute noch ein wesentlicher Teil der Arbeit durch Eigenmittel des Vereins und Spenden an ihn finanziert.

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05.08.2017 in Pressemitteilungen

„Kontrolle von verseuchten Eiern auch in verarbeiteten Produkten!“

Berlin/Offenburg, 04.08.2017. Der Skandal um mit dem Läusebekämpfungsmittel Fipronil verseuchte Eier weitet sich aus. Die SPD-Bundestagsfraktion sowie die fachpolitische Sprecherin Elvira Drobinski-Weiß fordern umgehend Kontrollen für verarbeite Lebensmittel mit Eiern und kritisieren die widersprüchliche Informationspolitik des Bundeslandwirtschaftsministers und seiner untergeordneten Behörde.

„Jetzt müssen umgehend flächendeckende Kontrollen, auch verarbeiteter Produkte, stattfinden. Betroffenen Eier und daraus hergestellte Lebensmittel müssen so schnell wie möglich identifiziert und zurückgerufen werden“, das fordert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elvira Drobinski-Weiß.
 

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02.08.2017 in Bundespolitik

Zum Berliner Dieselgipfel

Zum Berliner Dieselgipfel: Das Ergebnis ist echt enttäuschend. Der Dieselautofahrer hat den Stress und die Mühen der Umstellung. Dass die Kosten der Umstellung von der Industrie getragen werden, ist doch selbstverständlich. Die Softwaremanipulationen bei Dieselmotoren sind ein Betrug. Angemessen wäre also eine Entschädigung der Autobesitzer! Bedauerlich ist die Tatsache, dass die Zeit läuft und die Verjährung von Verbraucherrechten droht. Der von Justizminister Maas vorgelegte Gesetzentwurf zur Einführung von Musterfeststellungsklagen wurde leider bis zuletzt von der Union blockiert. Ich werde mich daher weiterhin dafür engagieren, dass die Verbraucher*innen die Möglichkeit zu Musterfeststellungsklagen bekommen.

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02.08.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Diesel-Gipfel in Berlin

"Es geht nicht um Diesel, Feinstaub oder das Elektroauto, sondern es geht um Menschen. Es geht um diejenigen, die in Stuttgart wohnen und Leben, diejenigen die jeden Tag nach Stuttgart pendeln und es geht um die, die in der Automobilindustrie ihr Geld verdienen. Und zwischen all diesen Bedürfnissen muss man einen Ausgleich finden.

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31.07.2017 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

CSD STUTTGART: WIR FEIERN DIE EHE FÜR ALLE

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"

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25.07.2017 in Features von SPD Baden-Württemberg

Ein Tag mit Leni Breymaier

"Vor über einem Jahr habe ich meine Kandidatur als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Ich bin immer noch überwältigt von Ihrer/eurer großartigen Unterstützung online und offline. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich darf Ihnen/euch heute meinen ersten eigenen Kurzfilm vorstellen. Viel Spaß dabei", Leni Breymaier.

[22.07.2017]

Kleiner Landesparteitag: FB-Live Interview.

[19.07.2017]

Martin Schulz in Baden-Württemberg.

[09.07.2017]

Julian Christ gewinnt Bürgermeisterwahl in Gernsbach.

[07.07.2017]

Europa: Landes-SPD fordert stärkeres Engagement.

[03.07.2017]

Breymaier zum Unionsprogramm: „Alles leere Versprechungen“.

[30.06.2017]

„Jetzt erst recht! Kämpferisch. Solidarisch. Vielfältig!".

[30.06.2017]

"Ehe für alle" ist ein Meilenstein im alten Kampf um Bürgerrechte und Akzeptanz.

[27.06.2017]

Ehe für alle!.

[25.06.2017]

Aufbruchssignal in Dortmund.

[20.06.2017]

Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ fördert 18 Kitas in Offenburg und Kehl.

[14.06.2017]

Leni Breymaier: Kinderüberwachung "unsäglich und untauglich".

[09.06.2017]

Generalsekretärin Luisa Boos zum Ausgang der Parlamentswahlen in Großbritannien.

[07.06.2017]

Breymaier zum SPD-Rentenkonzept: „Die gesetzliche Rentenversicherung stärken ist das Ziel – und das wird erreicht“.

[07.06.2017]

Anti-Nazi-Kundgebung in Karlsruhe-Durlach.

[31.05.2017]

Breymaier zum veränderten Personaltableau.

[26.05.2017]

SPD-Kreistagsfraktion: Die bestmögliche Behandlung der Menschen ist unser Maßstab!.

[22.05.2017]

„Wir müssen den Markenkern schärfen“.

[19.05.2017]

CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote.

[19.05.2017]

SPD schafft mehr Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb auf dem Reisemarkt.

[10.05.2017]

Breymaier übt heftige Kritik an Schäubles Europapolitik.

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