Martin Schulz in Böblingen

Veröffentlicht am 14.09.2017 in Bundespolitik

Bei der ersten Kundgebung von unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Baden-Württemberg herrschte tolle Stimmung. In seiner Rede vor 1000 begeisterten Zuhörerinnen und Zuhörern zeigte er klare Kante: Martin Schulz machte klar , dass wir in unserem Land eine neue Politik brauchen. Eine Politik für sichere Renten, gerechte Löhne, gute Bildung und ein demokratisches Europa in Frieden. Die SPD Baden-Württemberg freut sich  auf die kommenden Auftritte in Freiburg, Karlsruhe und Heidelberg!

 

 

 
 

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Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als "glatten Vertrauensbruch" bezeichnet.

"Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ?ihre? Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.

"Das Scheitern von Jamaika ist nicht nur eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, sondern insbesondere auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt - und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: "Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei." Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.