„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor

Veröffentlicht am 09.01.2021 in Wahlen

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

„‘Das Wichtige Jetzt‘ ist die Ansage an die Menschen in Baden-Württemberg, dass mitten in einer Pandemie keine Zeit ist für das ewige Hin- und Her einer Landesregierung, die sich seit Jahren gegenseitig Steine in den Weg legt. Unter Grün-Schwarz ist viel liegen geblieben.“, sagte der Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Die Landesregierung braucht einen neuen Innovationsschub und neue Impulse. Wer weitere fünf Jahre Stillstand durch Grün-Schwarz verhindern will, muss SPD wählen.“

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein aktiver und handlungsfähiger Staat ist. Das gilt auch im Bereich Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt, und im Klimaschutz. „Die Arbeitswelt wird in zehn Jahren eine deutlich andere sein“, erklärte Stoch. „Das Land braucht neue Weichenstellungen, um Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Kaum ein anderes Land bringt ähnlich gute Voraussetzungen mit, ein weltweiter Leitanbieter klimaneutraler Mobilität und ökologischer Industrieproduktion im digitalen Zeitalter zu werden. Aber um das auch umsetzen zu können, muss die Politik aus der Zuschauerrolle raus.“ Die SPD will deshalb gemeinsam mit den betroffenen Akteuren, insbesondere auch mit den Gewerkschaften, Strategien zur Transformation der Wirtschaft entwickeln und Beschäftigte durch Weiterbildung fördern, um Arbeitnehmer*innen im Wandel weiter zu qualifizieren. Viele Beschäftigte erleben aber zurzeit auch, dass sie die Kosten der Krise durch Lohnverzicht, unentgeltliche Mehrarbeit oder Stellenabbau tragen. Stoch zeigte sich kämpferisch: „Die SPD steht auch und gerade in der Krise an ihrer Seite, wenn es gilt, Arbeitsplätze zu sichern. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz.“

Beraten wird die SPD im Wahlkampf durch die Agentur Richel/Stauss. Wahlkampfstratege und Gründer der Agentur, Frank Stauss, teilte seine Einschätzung der politischen Situation: „Die Wähler entscheiden am 14. März, wer mit Kretschmann regiert: CDU oder SPD. Das Ziel für ein erfolgreiches Baden-Württemberg muss heißen: Rot rein, Schwarz raus aus der Regierung.“ Gemeinsam stellten SPD und Agentur in einer Online-Präsentation die Kampagne für den Landtagswahlkampf vor. „Andreas Stoch ist die ideale Persönlichkeit mit Regierungserfahrung für die wichtigen Themen im Land. Deshalb ist er unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl und das Gesicht unserer Kampagne“, so Generalsekretär Sascha Binder in der Online-Pressekonferenz.

 
 

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20.09.2021, 11:45 Uhr - 13:30 Uhr Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz in Tübingen
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SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären."

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

Zumeldung zu dpa/lsw: «Nicht im Griff» - Strobl greift Scholz in der Sicherheitspolitik an

"Auch die größte Panik der Union kann kein Freibrief dafür sein, immer tiefer unter die Gürtellinie zu greifen," kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder. "Es ist bezeichnend, dass Innenminister Strobl, der sich nicht nur nach der Krawallnacht von Stuttgart gegen persönliche Kritik verwahrte und zu Recht statt Rücktrittsdebatten eine differenzierte Betrachtung der Ursachen einforderte, nun mit solchen Stammtischvergleichen um die Ecke kommt. Die Ausfälle in Richtung Panikmache gegenüber der SPD passen nicht zu den Umgangsformen großer demokratischer Parteien."

Olaf Scholz kommt am Samstag, 11. September, nach Mannheim!

Sa, 11. September | 18:00 Uhr

Alter Meßplatz, 68169 Mannheim

Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder.

Vom 10. - 13. September touren wir mit unserem Litomobil durch die baden-württembergischen Wahlkreise und rühren die Werbetrommel für unsere Bundestagskandidiernden, Olaf Scholz und die SPD.

An folgenden Stationen macht das Litomobil Halt. Kommt vorbei, macht ein Foto und teilt es in den sozialen Medien! #ScholzPacktDasAn

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut zu dem Beschluss von Bund und Ländern für ein Recht auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen: "Kinder und Eltern in unserem Land können bei dieser Nachricht aufatmen. Die Lösung ist gelungen, weil der Bund sehr viel Geld in die Hand nimmt, um die Länder zu unterstützen. Das verdanken wir der SPD, die sich dafür in der Regierung stark gemacht und sich gegen die CDU durchgesetzt hat."

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Und es wird spannend! Wer ist die oder der beste, um das Land in den nächsten Jahren zu führen?

Klarheit wird auch der direkte Vergleich bringen, wenn die Spitzenkandidat:innen aufeinander treffen. Wir sind sicher: Olaf Scholz hat die Erfahrung und die Kompetenz, die wir jetzt brauchen. Mut und die richtigen Ideen, Scholz packt das an: für gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. In den TV-Triellen wird er klarmachen, warum es Zeit ist für einen sozialdemokratischen Kanzler.

Sei dabei und schau es Dir an - gemeinsam mit anderen! Die Trielle im TV:

* am 29.08. auf RTL,
* auf ARD und ZDF am 12.09. und
* am 19.09. auf Pro7.

Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an.

Olaf Scholz geht auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz).

Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.

Andreas Stoch: "Statt einer Bilanz eine Selbstdiagnose"



"In den ersten 100 Tagen ist die Landesregierung noch auf keinen grün-schwarzen Zweig gekommen", so SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur heutigen Bilanz der Regierungsfraktionen: "Man will anpacken, man behauptet, man habe Weichen gestellt, nur in die Gänge ist das aufgewärmte Grün-Schwarz-Bündnis nirgendwo gekommen. Die Bilanz fällt also aus, dafür ist es eine treffende Selbstdiagnose. Es wird gewollt und gewünscht und gehofft, aber so gut wie nichts getan."



Stoch: "Grüne und CDU loben sich jetzt schon für Absichtserklärungen, die man aufs geduldige Papier gebracht hat. Dabei zeigen die ersten 100 Tage der Neuauflage, dass es wohl so weitergehen wird wie in den 1800 Tagen zuvor: Man predigt große Ziele und praktiziert den Stillstand."

Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck - zumindest auf der Fotoleinwand.