geMA1nsam geht es besser

Veröffentlicht am 19.04.2023 in Ankündigungen

Motto des Maifeiertags 2023: "geMA1nsam geht es besser"

Über ein Jahr Krieg in Europa – wir stehen der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiter solidarisch an der Seite. Und mit solidarischer Politik gestalten wir die Zukunft – gemeinsam mit euch. Lasst uns dafür am 1. Mai ein starkes Zeichen setzen und gemeinsam auf die Straße gehen. Hier (PDF) findet ihr unsere Botschaften zum 1. Mai!

Wir haben für euch Veranstaltungen zum 1. Mai in eurer Nähe zusammengestellt!

Region Stuttgart

Schorndorf 25.4., 19:30 Uhr Vortrag, Diskussion; Manufaktur
Stuttgart 10 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Marienplatz, Markplatz
Ludwigsburg 10 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Bahnhof, Rathausplatz
Waiblingen 10 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Stihl-Werk, Marktplatz
Sindelfingen 11 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Grüner Platz, Markplatz
Esslingen 11 Uhr Kundgebung, Maifest; Markplatz
Göppingen ab 9:30 Uhr Musik, 10 Uhr Kundgebung, Maifest; Schillerplatz, Natufreundehaus Immenreute
Nürtingen 10:30 Uhr Kundgebung, Maifest; Schillerplatz
Kirchheim/Teck 13:30 Uhr Kundgebung, Demo; Rathaus
Reutlingen 10:30 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Bürgerpark, Marktplatz
Tübingen 10:30 Uhr Demo, Kundgebung; Europaplatz, Marktplatz
Balingen 9:30 Uhr Ökumenische Andacht; Stadtkirche, 10:15 Uhr Demo, Kundgebung; Marktplatz, Naturfreundehaus

 

Region Ostwürttemberg

Schwäbisch Hall 11 Uhr Kundgebung Agentur für Arbeit; Biergarten Haalplatz
Aalen 10:30 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Rathausplatz
Heidenheim 10 Uhr Kundgebung, Maifest; Lokschuppen
Schwäbisch Gmünd 11 Uhr Kundgebung, Maifest; Johannisplatz

 

Region Heilbronn

Heilbronn 10 Uhr Kundgebung; Soleo, Gewerkschaftshaus
Tauberbischofsheim 10 Uhr Kundgebung, Maifest; Marktplatz
Mosbach 29.4., 11 Uhr Kundgebung; Chateau-Thierry-Platz

 

Region Rhein-Neckar

Mannheim 10 Uhr Demo, Kundgebung; Marktplatz
Heidelberg 10:30 Uhr Demo, Kundgebung; Marktplatz
Ladenburg 10:45 Uhr Kundgebung; Reinhold-Schulz-Waldpark
Weinheim 11 Uhr Kundgebung; Waidallee 2-4
Waldbrunn 11 Uhr Kundgebung; Katzenbuckeltherme

 

Region Karlsruhe

Karlsruhe 11 Uhr Demo, Kundgebung; Festplatz, Marktplatz
Pforzheim 10:30 Uhr Kundgebung und Maifest des Ortsvereins; Marktplatz
Ettlingen 29.4., 11 Uhr Kundgebung; Schlossplatz
Nagold 11 Uhr Kundgebung; Naturfreundehaus
Bruchsal 13 Uhr Traditioneller Frühlingsempfang der Jusos Bruchsal zum Tag der Arbeit; Otto-Oppenheimer-Platz

 

Region Südbaden

Tuttlingen 11 Uhr Kundgebung; Marktplatz
Singen 11 Uhr Kundgebung; Herz-Jesu-Platz
Konstanz 11 Uhr Kundgebung; Seepark
Rottweil 11 Uhr Kundgebung, Familienfest; Naturfreundehaus im Jungbrunnen
Villingen-Schwenningen 11 Uhr Kundgebung, Maifest; Möglingshöhe
Freiburg 10 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Stühlinger Kirchplatz
Offenburg 11 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Alevitische Gemeinde, Otto-Hahn-Str. 9A
Rheinfelden 11 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Rathausplatz, Kirchplatz 2
Efringen-Kirchen 11 Uhr Maifest & 70 Jahre SPD-Ortsverein; Festplatz in Kleinkems

 

Region Biberach

Ulm 10:30 Uhr Demo, Kundgebung, Maifest; Weinhof
Biberach 11 Uhr Kundgebung, Maifest; Marktplatz
Laupheim 18 Uhr Diskussionsveranstaltung; Rathaus
Ravensburg 11 Uhr Kundgebung, Maifest; Marienplatz
Friedrichshafen 10:30 Uhr Kundgebung, Maifest; Musikmuschel
Sigmaringen 18 Uhr Kundgebung; Rathaus Laiz

 

 
 

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Termine

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11.12.2023, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung der SPD Ortenau (Präsens)

12.01.2024, 17:00 Uhr Spitzentreffen

13.01.2024, 10:00 Uhr Jahresauftakt

20.01.2024 - 20.01.2024 Ab in den Wahlkampf – Frauen-Empowerment-Workshop zur Kommunalwahl
Du hast Lust, dich bei der #Kommunalwahl 2024 aufstellen zu lassen, weißt aber nicht, was im Wahlkampf …

26.01.2024, 15:30 Uhr Präsidium

28.01.2024, 10:30 Uhr Bundesvertreter:innenversammlung Europawahl 2024

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SPD Baden-Württemberg

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.