GeMAInsam für Zukunft!

Veröffentlicht am 29.04.2022 in Ankündigungen

Am 1. Mai gehen wir gemeinsam für Solidarität, Frieden und eine gerechte Gesellschaft auf die Straße. Seite an Seite mit Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Wissenschaft setzen wir ein Zeichen für eine bessere Zukunft. In diesem Jahr steht der 1. Mai im Zeichen des schrecklichen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die vom Krieg betroffen sind, die ihre Heimat verloren haben oder verlassen mussten.

Hier findest du Veranstaltungen zum 1. Mai in deiner Nähe!

 

Region Stuttgart

Bietigheim-Bissingen

10 Uhr Demo, Treffpunkt am Parkplatz Viadukt
11 Uhr Kundgebung, Marktplatz

Esslingen am Neckar 11 Uhr Kundgebung, Marktplatz
Geislingen an der Steige 11 Uhr Kundgebung, Kirchplatz
Göppingen 9:30 Uhr Kundgebung, Schillerplatz
Kirchheim unter Teck 11 Uhr Kundgebung, Marktplatz
Nürtingen 10:30 Uhr Kundgebung, Schillerplatz
Sindelfingen 12:15 Uhr Demo ab Grüner Platz
Stuttgart 10 Uhr Demo ab Marienplatz
11 Uhr Kundgebung, Marktplatz
  13:30 Uhr Maiveranstaltung mit Andreas Stoch, Waldheim Raichberg
Waiblingen 14 Uhr Demo ab Bahnhofsvorplatz

 

Region Ostwürttemberg

Heidenheim 10:30 Uhr Kundgebung vor dem Lokschuppen
Schwäbisch Hall 11:30 Uhr Kundgebung auf dem Vorplatz des Globe-Theaters
Schwäbisch Gmünd 11 Uhr Kundgebung, Johannisplatz

 

Region Heilbronn

Waldbrunn 12 Uhr Kundgebung und Friedenswache für die Menschen in der Ukraine
Heilbronn 10:30 Uhr Demozug zum Gewerkschaftshaus, Auftakt Soleo

 

Region Rhein-Neckar

Laudenbach 13 Uhr Grillfest der SPD Laudenbach, Sportplatz SV Laudenbach
Schriesheim Maifeier mit Kundgebung und Kinderprogramm der SPD Schriesheim, Mannswiese beim NaturFreundehaus Schriesheim
Kinderprogramm ab 12 Uhr, Kundgebung 13 Uhr
Hirschberg 10:30 Uhr Erster-Mai-Wanderung der SPD Hirschberg, Treffpunkt am Ersten Kehrrang
Hilvesberg 11 Uhr Erster Mai im Park, Vorplatz Fischerhäusel
Heidelberg 11 Uhr Kundgebung, Marktplatz

 

Region Karlsruhe

Waghäusel 10-18 Uhr GEMA1NSAM AM 1. MAI. Feststand der SPD Waghäusel, Schwimmbad Waghäusel

 

Region Südbaden

Offenburg 9:30 Uhr Gang zum Auftakt der 1.-Mai-Aktion des DGB. Treffpunkt Parkplatz des SPD-Bürgerbüros, Philipp-Reis-Straße 7
Freiburg 11 Uhr Demo Stühlinger Kirchplatz, 12-15 Uhr Kundgebung
Singen 10 Uhr Kundgebung Herz-Jesu-Platz
Konstanz 10 Uhr Demo ab Kreuzlinger Straße (Nähe Hauptzoll)
11 Uhr Kundgebung im Stadtgarten
Efringen-Kirchen 11-17 Uhr Erster-Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen, Festplatz in Kleinkems
Wehr ab 10 Uhr Erster-Mai-Fest der SPD Wehr. Rund um die Schlosserei, Waldstraße 3
Müllheim 15 Uhr Kundgebung, Marktplatz

 

Region Biberach

Biberach 10:30 Uhr Demozug ab Weinhof. Dort ab 11:45 Maifest

 

 
 

Homepage SPD Landesverband

Termine

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27.09.2022, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" des KV Ortenau

01.10.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung des Forums Eine Welt
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, zur Jahreshauptversammlung des Forums Eine Welt Baden-Württember …

08.10.2022 - 08.10.2022 Kreisvorsitzendenkonferenz

11.10.2022, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" des KV Ortenau

14.10.2022, 18:00 Uhr Future Skills – Zukunft der beruflichen Bildung
Dr. Stefan Fulst-Blei MDL lädt ein: Diskussionsrunde zum Thema berufliche Bildung in Mannheim, 14. Oktober um 1 …

21.10.2022 - 23.10.2022 Juso-Bundeskongress

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SPD Baden-Württemberg

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: "Niemand wird allein gelassen - dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.