Medienhaus "Correctiv" erhält den Carlo-Schmid-Preis 2024

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Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

 

Austausch zum Thema Nachhaltigkeit im Europa-Park und Rulantica

Die SPD – Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten trafen sich mit Vertretern des Europa-Parks, um sich über das wichtige Thema Nachhaltigkeit zu informieren. Lukas Scheub und Christof Burgbacher stellten die Hauptsäulen der Materie – Ökologie, Ökonomie und Soziales – mit vielen praktischen Beispielen, anschaulich dar. So erfuhren die Kandidatinnen und Kandidaten den aktuellen Stand der Bereiche ENERGIE, WASSER und ABFALL, in denen der Europa-Park bereits daran arbeitet, nachhaltig zu agieren. Neben interessanten Fakten über Energie- und Wassersparmaßnahmen war es auch spannend zu hören, was der Europa-Park sich für Ziele setzt. So soll die geplante PV-Anlage in Kippenheim bald dafür sorgen, dass das Unternehmen in den Sommermonaten völlig energieautark sein kann. Außerdem soll 60% des Wasserverbrauchs in den Hotels auf Dauer reduziert werden, u.a. durch Sparmaßnahmen bei der Reinigung und dem Verbrauch von Gläsern und Geschirr. In naher Zukunft setzt man auch auf ein Umdenken des Gastes. Ein großes Augenmerk wird im Europa-Park auch auf die Soziale Nachhaltigkeit gesetzt. So versucht man, die Mitarbeitenden u.a. mit Gesundheitsprojekten und verschiedenen Schulungen zu versorgen. Die Kandidierenden konnten sich durch den Besuch einen Überblick verschaffen, was im Europa-Park bereits getan wird, um nachhaltig zu handeln und welche Ziele noch offen sind. Im Rahmen der Fragerunde wurde unter anderem rege darüber diskutiert, ob es möglich sei, einen E-Bus am Stromnetz des Europa-Parks zu laden. Durch den PV-Anlagenstrom könnte man nämlich dann nahezu klimaneutral fahren. Das ist ein Thema, dass die SPD-Fraktion im Gemeinderat aktuell sehr umtreibt und auf jeden Fall weiterverfolgt werden soll.

 

Zu Besuch in der Gemeinschaftsschule Rust

Die SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten statteten der Gemeinschaftsschule Rust einen Informationsbesuch ab. Rektor Christian Moser führte durch das neue Gebäude. Dabei erläuterte er die Raumkonzeption und zeigte deren enge Verzahnung mit dem pädagogischen Konzept. Die Kandidatinnen und Kandidaten zeigten sich beeindruckt von den modernen Räumlichkeiten und deren zeitgemäßer Ausstattung. Man war sich einig, dass mit der Gemeinschaftsschule erstklassige Voraussetzungen für einen nachhaltigen Erfolg kommender Generationen geschaffen wurden.

Diesen Weg gilt es konsequent weiterzugehen.

 

Jahreshauptversammlung der Ruster SPD mit Aufstellung der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl

In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rust am Samstag, den 02.03.2024 nahmen die satzungsgemäßen Regularien zeitlich und inhaltlich nur einen kleinen Teil der Versammlung ein, der deutlich größere Anteil der Sitzung galt der Aufstellung der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl. Der Ortsvereinsvorsitzende eröffnete die Versammlung und begrüßte die zahlreichen Besucherinnen und Besucher. Die Schriftführerin gab einen Bericht über die im vergangenen Jahr abgehaltenen Veranstaltungen. So fanden seit der letzten Jahreshauptversammlung acht Vorstandssitzungen, eine Sitzung zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie eine Mitgliederversammlung mit Nominierungs- versammlung zur Listenaufstellung zur Kreistagswahl statt. Auch gesellige Veranstaltungen wie z.B. das Sauerbratenessen an Kilwi und das Kesselfleischessen im Oberwald wurden genannt.

Der Bericht des Kassierers Toni Hellmann gab eine erfreuliche Kassenlage und ordentlich geführte Kassengeschäfte wieder, weshalb die Kassenprüfer die Entlastung empfehlen konnten. Diese wurde dann einstimmig, ebenso wie die Entlastung des Vorsitzenden, erteilt. Zwei neue Mitglieder durften ihr Parteibuch entgegennehmen.

Im Anschluss wurden die 14 Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Gemeinderatswahl aufgestellt.


Der SPD Ortsverein Rust freut sich, dass die folgenden Personen für die Liste der SPD kandidieren:


Dr. Karl-Heinz Debacher, Anja Gruninger, Georg Lang, Sarah Reichert, Bernd Hauser, Rafaela Möring, Florian Bachmann, Jacqueline Michel, Heinrich Dimura, Karin Schönstein, Alexander Brucher, Daniela Kindilide, Andreas Bappert, Engelhard Broßmer und als Ersatzkandidat Antonio Hellmann.

 

Stoch: „Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung“

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

 

„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
 

 

Sascha Binder: „Unsere Hausaufgaben sind klar!“

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“

 

 

Binder: „CDU hat nicht die Bürger:innen, sondern nur die nächste Landtagswahl im Blick!“

„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

 

GeMAInsam geht es besser – solidarisch in die Zukunft

Die SPD in Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am 1.Mai auf, um für bessere Arbeitsbedingungen und eine Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung Flagge zu zeigen. 

„Die SPD steht als Partei der Arbeit an der Seite der Gewerkschaften. Die Teuerungen machen den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Viele machen deshalb auch in Baden-Württemberg von ihrem historisch erstrittenen Streikrecht Gebrauch, um bessere Beschäftigungsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen“, erklärt der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
 

 

Andreas Stoch gratuliert Stephan Weil zum SPD-Wahlsieg in Niedersachsen

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“

„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“

 

Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

21.09.2024, 13:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz

22.09.2024 Landtagswahl Brandenburg

05.10.2024, 11:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz

12.10.2024 - 13.10.2024 Klausur SPD Frauen Landesvorstand

14.10.2024, 18:30 Uhr AfA Landesvorstand

18.10.2024, 15:30 Uhr Präsidium

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SPD Baden-Württemberg

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

"Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD", sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren."

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: "Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört."

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

"Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.

27.05.2024 12:26
Der Weg zum Grundgesetz.
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte

Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.

Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!