Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)
Januar 2022: ASF zu Besuch in Schweighausen
Der Dorfladen in Schweighausen mit Cafe ist genossenschafltich geführt und in der Zwischenzeit zum Dorfmittelpunkt geworden.
Silke Till-Zehnle hatte eingeladen, sich dieses gelungene Dorfentwicklungsprojekt anzusehen. Der OV Vorsitzende Wolfgang Himmelsbach kam dazu und freute sich, die SPD Frauen begrüssen zu können. Sogar Elvira Drobinski-Weiß (ehedem MdB für den Wahlkreis Offenburg) war über den Berg aus Waldkirch gekommen.
Nach einem wunderbaren Frühstück wanderten die Frauen rund um Schweighausen zum Windrad und der Lahrer Hütte.
"Wir finden, die SPD bewegt was! Uns wir bewegen uns auch!" Mit diesem Satz ist eigentlich schon das Programm der ASF für die nächste Zeit umschrieben. Wir möchten im Ortenaukreis unterwegs sein. Die Frauen möchten gerne die Aussenstelle des KZ Struthof, den Vulkan in Haslach besichtigen. https://www.gedenkstaette-vulkan.de/
Foto v. l.: Saskia Ganter, Kreisvorsitzender Matthias Katsch, Andrea Ahlemeyer-Stubbe und Helga Pfahler
Die ASF Ortenau ist neu aufgestellt. Die SPD Frauen wählten in Gengenbach Reichenbach am 03.07.2021 eine neue Vorstandschaft:
Vorsitzende ist nun Andrea Ahlemeyer-Stubbe (Gengenbach), Stellvertreterin Saskia Ganter (Oberkirch), Schriftführerin Helga Pfahler (Hohberg).
Nach dem Tod von Renate Merten und Kirsten Braun taten sich die Frauen der Arbeitsgeimeinschaft schwer. Dann aber war der Wille da, die Arbeitsgemeinschaft neu aufzustellen. Dorothea Hertenstein und Helga Pfahler hatten in der Interimszeit das Fähnlein der ASF hochgehalten und an den Veranstaltungen für Frauen z. B. am Internationalen Frauentag und beim Fahnentag gegen Gewalt teilgenommen. Der Kontakt zum FrauenNetzwerk Offenburg konnte von Helga Pfahler gehalten werden. Dorothea Hertenstein nahm an den Landesdelegiertenkonferenzen der Landes-ASF teil. Helga Pfahler und Dorothea Hertenstein hatten nun auch den Neuanfang auf den Weg gebracht. Dank Andrea Ahlemeyer-Stubbe, die mit ihrer zupackenden Art dann zu den Online Konferenzen eingeladen hatte, konnte nun die ASF wieder belebt werden.
Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Ortenau (gewählt am 3. Juli 2021)
Vorsitzende: Andrea Ahlemeyer-Stubbe (Ortsverein Gengenbach)
Stellv.Vorsitzende: Saskia Ganter (Ortsverein Oberkirch)
Schriftführerin: Helga Pfahler (Ortsverein Hohberg)
Beisitzerin: Dorothea Hertenstein (Ortsverein Lahr)
Beisitzerin: Heike Harter (Ortsverein Offenburg)
Beisitzerin: Martine de Coeyer (Ortsverein Gengenbach)
Beisitzerin: Monika Weismann (Ortsverein Lahr)
Foto v. l.: Heike Harter, Monika Weismann, Helga Pfahler, Martine de Coeyer, Andrea Ahlemeyer-Stubbe, Saskia Ganter, Ronja Lind und Dorothea Hertenstein.
Die Landesdelegierten der ASF Ortenau (Gewählt am 3. Juli 2021)
Andrea Ahlemeyer-Stubbe (Ortsverein Gengenbach)
Dorothea Hertenstein (Ortsverein Lahr)
Ronja Lind (Ortsverein Rheinau)
Saskia Ganter (Ortsverein Oberkirch)
Fotos auf dieser Seite: Andreas Heideker
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SPD Baden-Württemberg
Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.
Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.
Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.
SPD-Landesvorstand fordert Transformationsfonds, um Unternehmen im Wandel zu stärken.
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger
Andreas Stoch: "Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten."
Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.
Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt
Gute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg.
Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: "Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann."
Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi.
Foto: Fionn Grosse
"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."
Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.
In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.