Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021

Veröffentlicht am 16.10.2021 in Wahlen

Andreas Stoch: „Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig.“

Sascha Binder: „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“

Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet – je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl – die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. „Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr - aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen“, kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, „Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten.“

Diese Auswertung des Ergebnisses der Landtagswahl im März 2021 hatte Andreas Stoch gemeinsam mit Generalsekretär Sascha Binder kurz nach der Wahl extern in Auftrag gegeben. Das Autor*innenteam bestand aus Horand Knaup, Journalist und Sachbuchautor, Ulrike Single, Wissenschaftlerin, und Michael Rüter, Staatssekretär a.D. „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“, so Binder.

„Die Ausgangssituation war für die SPD schwierig. Drei Umstände erwiesen sich dabei als besonders anspruchsvoll“, attestieren die Autor*innen der Analyse mit dem Titel Neue Perspektiven – Wie die SPD Baden-Württemberg es packen kann: „Eine zuvor lange zerstrittene Partei, die Pandemie - und eine fehlende Wechselstimmung.“ Zudem habe es an einem wirklichen strategischen Zentrum, an einer Zielgruppenanalyse, Konkurrenzbeobachtung und an einem umfassenden Community Management gefehlt. „Andere Voraussetzungen waren gegeben: Die Partei war geschlossen, der Spitzenkandidat bekannt, innerparteiliche Kontroversen spielten keine Rolle, und überwiegend positiv wurde auch das klare Bekenntnis zu einer Koalitionspräferenz (grün-rot) bewertet“, so Michael Rüter.

„Aber: Vielen war zuletzt nicht klar, wofür die SPD steht“, so Horand Knaup weiter. „Beim Versuch, möglichst vielen verschiedenen Milieus und Gruppierungen entgegen zu kommen, ist das Profil der Partei in den letzten Jahren verloren gegangen. Sie hat ihren Markenkern verloren.“ Neben der Aufarbeitung der Voraussetzungen, der Kampagnenfähigkeit und Organisation der Partei, geben die Autor*innen in ihrer Analyse auch konkrete Anregungen für eine zukünftige, positive Entwicklung der SPD im Land: „Die SPD BaWü braucht ein zeitgemäßes Image. Es hat sich ein verbreiteter Eindruck von Schwerfälligkeit festgesetzt. Und sie braucht ein klar definierbares inhaltliches Profil. Nach dem schlechten Ergebnis im März 2021 könnte - auch mit dem Rückenwind der Bundestagswahl - von der zweiten Hälfte des Jahres ein Signal des Aufbruchs ausgehen. Das verlangt in Auftritt und Sprache ein Bekenntnis zu eigenen Defiziten, Mut zu Entscheidungen und das Entwickeln neuer Themen.“ Werden die Hausaufgaben aus der Analyse umgesetzt, wird ein deutlich besseres Ergebnis zur nächsten Landtagswahl laut der Analyse greifbar: „Wenn es der  SPD Baden-Württemberg gelingt, Kreativität, Leistungsfähigkeit und den Stolz der Baden-Württemberger aufzugreifen und mit Zukunft und sozialer Moderne zu verbinden, hat sie auch im strukturell konservativen Baden-Württemberg eine gute Chance.“

Die aus der Analyse entstandenen Hausaufgaben sollen nun unter den Eindrücken dieses Superwahljahres angegangen und umgesetzt werden. „Die ganze Partei steht in den Starlöchern und eines ist sicher: Das wird kein Spaziergang. Wir müssen nicht nur innerparteilich unsere Hausaufgaben abarbeiten, sondern auch das tun, was uns die Menschen vermehrt zutrauen: das Land voranbringen“, so Sascha Binder abschließend. „Wir wollen uns organisatorisch und inhaltlich erfolgreich aufstellen, damit wir die bestmögliche sozialdemokratische Politik für alle Menschen im Land machen und uns konstruktiv und geschlossen einsetzen können für mehr Wohnraum, faire Löhne, gute Bildung und einen Klimaschutz, der die Gesellschaft nicht spaltet“, erklärt Andreas Stoch.

 

 

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Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

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Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

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13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

Andreas Stoch: "Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen."

Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. "2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen."

Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:

Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.