23.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Erzeugung:
Unterstützung von innovativen Formen der erneuerbaren Stromerzeugung, zum Beispiel Photovoltaik in der Gebäudehülle, und Energie-Partnerschaften.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

22.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Alternative Energien:
Ausbau erneuerbarer Energien (Sonne, Wind, Wasserstoff, Geothermie) einhergehend mit dem Abbau der Abhängigkeit von fossilen Energielieferungen und der Beschleunigung der Stromnetz-Digitalisierung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

22.06.2021 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu

Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

 

22.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Ausgleich:
Über CO2-Preis sozial gerechte Lenkung von Ausgleichsmaßnahmen ermöglichen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Finanzierung:
Mehr nachhaltige Staatsanleihen und mehr auf Nachhaltigkeit zertifizierte Finanzprodukte, um private Kapitalflüsse in den Auf- und Ausbau nachhaltiger Wirtschaftsstrukturen zu lenken.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Investitionen:
Förderung von Investitionen in nachhaltige, klimafreundliche Produkte und Produktionsverfahren.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Strukturhilfen:
Bessere Unterstützung von Regionen und Beschäftigten, die von strukturellen Veränderungen betroffen sind, dazu gehören zum Beispiel Bergbauregionen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Plattformen:
Recht auf geregelte Arbeitsbedingungen für Beschäftigte auf Plattformen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Beteiligung:
Mehr Unternehmen in Tarifverträge einbinden.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

OBWahl_Glückwunsch_MichaelSalomo

Neuer SPD-Bürgermeister in Heidenheim

Mit rund 61 Prozent der Stimmen wurde unser Genosse Michael Salomo gestern Abend mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Michael!

 

20.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Gültigkeit:
Tarifverträge gelten auch bei Aufspaltung oder Auslagerung von Betrieben.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

20.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Branche:
Tarifverträge gelten für alle Beschäftigten und Arbeitgeber*innen in einer Branche.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

19.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Auftragsvergabe:
Öffentliche Aufträge nur an Unternehmen mit Tarifverträgen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

19.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Absicherung:
Recht auf Nichterreichbarkeitszeiten, technische Ausstattung und Unfallversicherungsschutz.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

18.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Klagerecht:
Einführung des Verbandsklagerechts für Gewerkschaften.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

18.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Schulterschluss:
Bessere Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, damit alle vom Wandel der Arbeitswelt profitieren, zum Beispiel durch Regelung von individuellen Arbeitszeiten, weniger Arbeitszeit, Teilhabe an Produktivitätsgewinnen, Beschäftigtendatenschutzgesetz.

 

18.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder entsetzt über den Kurs der Landesregierung beim Abschiebestopp in Kriegsgebiete

„Jetzt wird langsam klarer wo Ministerpräsident Kretschmann den „echten Aufbruch“ der Regierung sieht. Grün-Schwarz steht für einen Aufbruch zu mehr Abschiebungen in Kriegsgebiete. Die grün geführte Landesregierung will mehr Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien ermöglichen. Damit werden Menschen aus Baden-Württemberg in ein Land zurückgeschickt, in dem ihnen systematische Folter durch das Assad-Regime droht.“

 

 

 

18.06.2021 in Kommunalpolitik

Richard Weith

Ländlicher Raum im Fokus. Interview mit Richard Weith, Bürgermeister von Oberharmersbach

Die SPD will den ländlichen Raum stärken, wie genau steht im Zukunftsprogramm, dem Parteiprogramm für die nächsten Jahrzehnte. Richard Weith kennt als Bürgermeister von Oberharmersbach und SPD-Kreistagsmitglied die Belange des ländlichen Raums bestens. Bei Oberharmersbach kommt noch dazu, dass rund um Genosse Weith die bürgerlich-konservative Denke dominiert. Martine De Coeyer hat ihn zum ländlichen Raum und zu seiner Arbeit in parteipolitisch fremder Umgebung befragt.

 

18.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Aufsichtsrat:
Paritätische Mitbestimmung in Aufsichtsräten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

17.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Unternehmensgröße:
Mitbestimmung auch in kleineren Unternehmen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

17.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Rechte des Betriebsrats:
Mitbestimmungsrechte bei Beschäftigtensicherung, Betriebsänderungen, Einsatz von Leiharbeit, Werkverträgen, Einsatz neuer Technologien und Arbeitsweisen, Digitalisierung, Personalbemessung, betriebliche Weiterbildung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

17.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Betriebsrat:
Ahndung der Behinderung von Betriebsratsarbeit und Ausbau des Kündigungsschutzes.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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16.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Umsetzung:
Recht auf Mitbestimmung bei Einführung und Ausgestaltung mobiler Arbeit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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16.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

24 Tage-Regelung:
Recht auf freiwillige, mobile Arbeit (mindestens 24 Tage im Jahr mobil oder im Homeoffice.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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15.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Transformations-Cluster:
Hilfen für Unternehmen, zum Beispiel in der Automobil-Zulieferindustrie, bei Umstellung ihrer Produktionsprozesse, Erschließung neuer Geschäftsfelder, Verbleib ihrer Beschäftigten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitslosenversicherung:
Ausbau zur einer Arbeitsversicherung mit Anspruch auf geförderte Qualifizierung nach drei Monaten ohne Arbeit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Transformations-Kurzarbeitergeld:
Ausbau der Beschäftigtentransferleistungen bei betrieblichen Umstrukturierungen oder Betriebsschließungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

14.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Transformation:
Förderung von Transformationszentren, die Hilfen im Wirtschafts- und Arbeitswandel leisten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

14.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Erderwärmung:
Einrichtung eines Kontrollmechanismus zur Erreichung des Klimaziels: Begrenzung der  globalen  Erderwärmung auf 1,5  Grad  Celsius.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

14.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Klima-Ziele:
Bis 2030 um 65 Prozent weniger Klimabelastung (fünf Millionen Häuser mit innovativem Heiz- und Energiesystem), bis 2040 um 88 Prozent weniger Klimabelastung (Strom vollständig aus erneuerbaren Energien), bis 2045 klimaneutral.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

13.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitstechniken:
Förderung von neuen technologischen Möglichkeiten, zum beisiel Künstliche Intelligenz, um Arbeitsbedingungen zu verbessern, Belastungen zu verringern und Handlungsspielräume der Arbeitnehmer zu erweitern.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

12.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Bundesagentur für Arbeit:
Ausbau der Beratungsleistung, um Arbeitslosigkeit zu verhindern und Qualifizierung zu verbessern.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

12.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Langzeitarbeitslose:
Sozialer Arbeitsmarkt, der Langzeitarbeitslose sinnvolle, sozial abgesicherte Tätigkeiten bietet, ausbauen. Arbeitgeber, die Langzeitarbeitslose einstellen - mit Sozialversicherung - stärker fördern.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

12.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitslosengeld:
Leichterer Zugang und längere Bezugszeiten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

11.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Brückenteilzeit:
Bessere Chancen für eine zeitweise, vom Arbeitnehmer bestimmte Reduzierung der Arbeitszeit mit uneingeschränkter Rückkehr zum vorherigen Arbeitsverhältnis.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

11.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Langzeitkonten:
Anspruch für Arbeitnehmer*innen, die ihre geleisteten Überstunden ansparen wollen, um zum Beispiel eine längere Auszeit bei Lohnfortzahlung zu nehmen.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

11.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Befristung:
Keine Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund, einhergehend mit der kritischen Prüfung von gesetzlich zulässigen Ausnahmen.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

10.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitszeiten:
Mehr Selbstbestimmung und bessere Anpassung an Arbeitnehmerwünsche (Familie, Ehrenamt, Weiterbildung).

Download: Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

10.06.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Unser Rotes Netz in Baden-Württemberg

Das Rote Netz ist unsere parteieigene Plattform, auf der alles geht, was bei den Internetriesen und Datenkraken auch geht - unkompliziert und ohne datenschutzrechtliche Bedenken: Diskutieren und Nachrichten schreiben, Dateien teilen, Videokonferenzen und Veranstaltungen organisieren. Hier vernetzen wir uns digital als Sozialdemokrat*innen und tauschen parteiintern Wissen und Meinungen aus. Jetzt ist das Rote Netz noch besser geworden.

 

10.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Midijobs:
Übergang der Minijobs in Midijobs mit bis 1.600 Euro Nettoeinkommen mit geringen Sozialbeiträgen, ohne geringeren Rentenanspruch.

Download: Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

09.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Leiharbeit:
Leiharbeiter*innen erhalten ab dem ersten Tag den gleichen Lohn wie Festangestellte.

Download: Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

09.06.2021 in Features

Cartoon der Woche

Bei Triberg soll nach spanischem Vorbild ein Mühlen-Feriendorf mit eigener Energieversorgung entstehen.

 

Entnommen aus: „Neue Windräder im dunklen Wald -
Wie Windräder allgemein heiß begehrt werden“,
Jo Specht, mobilpress, eBook, 3,99 Euro,
ISBN 9783967180954

 

08.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitswandel in Deutschland
Die Arbeitswelt ist mehr denn je herausgefordert, entscheidende Änderungen stehen an durch: umweltfreundlichere Abläufe, digitalisierte Prozesse, flexiblere Arbeitszeiten, sichere Arbeitsverhältnisse, gerechtere Entlohnungen, ausreichende Absicherung bei Arbeitsausfall, mehr Mitbestimmung, bessere Abstimmung von Familie und Beruf, gleiche Verfahren und Rechte für alle, bessere Verzahnung von Beruf und Bildung, gerechtere Besteuerung. 

Download: Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

27.05.2021 in Features

Cartoon der Woche

Experten prüfen derzeit im Schwarzwald, welche Strom- und Wassertürme sich für das Anbringen von Windrädern für die Energiegewinnung lokal eignen.

 

Entnommen aus: „Neue Windräder im dunklen Wald -
Wie Windräder allgemein heiß begehrt werden“,
Jo Specht, mobilpress, eBook, 3,99 Euro,
ISBN 9783967180954

 

27.05.2021 in Features

Peter Griebl

Peter Griebl: Pionier der Energiewende

Peter Griebl, Jahrgang 1946 und seit 40 Jahren SPD-Mitglied, beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit erneuerbaren Energien und dem Klimaschutz. Unter anderem hat er 1994 bereits drei Windräder auf der Hornisgrinde aufgestellt sowie Photovoltaikanlagen. Griebl war Vorsitzender der Windkraftverbände Baden-Württemberg, hat 1994 auch den Verein REM gegründet, dessen Vorsitzender er acht Jahre lang war, und nicht zuletzt war er aktiv in der Tschernobylhilfe. In Kiewer Krankenhäusern hat er sich besonders für die Pflege von Kindern eingesetzt, hat Lebensmittel, Geräte und Medikamente gekauft und nach Kiew geschickt. Für diesen Einsatz wurde Peter Griebl mit dem Tschernobylkreuz des ukrainischen Staates ausgezeichnet. „Es war wichtig, mit eigenen Augen zu sehen, was Atomkraft anrichtet“, sagt Griebl im Gespräch mit dem Roten Ortenauer.

 

21.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Landesliste zur Bundestagswahl 2021

Bei unserer digitalen Landesvertreter*innenversammlung am 08. Mai 2021 wurde folgende Landesliste zur Bundestagswahl 2021 vorgeschlagen:


Landesliste zur Bundestagswahl 2021


Die Liste wurde durch Briefwahl bestätigt.

 

18.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Neue Bürgermeisterin in Schönaich

Die SPD in Baden-Württemberg gratuliert Anna Walther ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeisterin von Schönaich. Die 36-jährige Sozialdemokratin setzte sich bei der Wahl deutlich mit 59,9 Prozent der Stimmen gegen ihre vier Mitbewerber*innen durch.

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.06.2021, 12:00 Uhr Windrad-Tour 2021
Das Windrad auf der Hornisgrinde bei Achern/Schwarzwald ist noch solo!   Foto: …

29.06.2021, 20:00 Uhr Dienstags um 8: Matthias Katsch im Gespräch mit Kevin Kühnert

03.07.2021, 10:00 Uhr Mitgliederversammlung mit Neuwahlen der ASF Ortenau

03.07.2021, 11:00 Uhr Kreismitgliederversammlung der SPD Ortenau mit Neuwahlen
Aufgrund der Pandemie gelten folgende Regeln: 1. Während der Versammlung ist das Tragen einer Maske (medizinis …

26.09.2021, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Bundestagswahl

23.10.2021, 10:30 Uhr Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg

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SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

"Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!"

Eine Wahl