Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

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Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.

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Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

eineinhalb Monate nach dem so bitteren Ergebnis bei der Landtagswahl haben wir mit unserem Prozess zur Aufarbeitung der Wahl und Erneuerung unserer SPD begonnen. Unmittelbar nach dem 13. März hat der Landesvorstand auf Vorschlag des Präsidiums dieses gemeinsame Vorgehen einmütig beschlossen.

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Heute tagte die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg in Fellbach. Neben dem Landesvorstand und der Landtagsfraktion waren auch die Bundestagsabgeordneten und die sozialdemokratischen Oberbürgermeister eingeladen.

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Liebe Genossin, lieber Genosse,

das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Ute Vogt und Peter Friedrich zu ihrer Wiederwahl in den Parteivorstand herzlich gratuliert.

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Am Landesparteitag der SPD-Baden-Württemberg haben dieses Wochenende in Mannheim fünfzehn Delegierte und Gäste aus dem Ortenaukreis aktiv mitgewirkt. In der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel bekräftigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß ihre Kritik an den Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

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Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Ich kann euch eines versprechen: Ich werde mich mit jeder Faser meines Körpers, mit jeder Unze meiner Kraft, mit jeder Sekunde meiner Zeit in diesen Landtagswahlkampf stürzen!“

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SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid hat heute bei seiner Rede auf der Landeskonferenz der Jusos gesagt, dass es heute wie damals die Jusos seien, die dafür kämpften, dass Politik nicht nur das Heute besser machen müsse, sondern auch an morgen und übermorgen denkt. Schmid betonte, dass die Gesellschaft sich noch stärker mit den Veränderungen in der Industrie auseinandersetzen müsse und welche Konsequenzen sich daraus für die Arbeitswelt ergäben.

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