14.07.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Pizza & Politik

Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Wir haben beides zusammengebracht und junge Menschen auf eine lockere Runde mit ihren (zukünftigen) Bundestags- oder Landtagsabgeordneten eingeladen. Es gab Pizza for free und jede*r konnte diskutieren, Fragen stellen, plaudern, oder einfach nur dabei sein. Pizza&Politik fand in den ersten Juli-Tagen in ganz Baden-Württemberg statt. 

Alle Termine & Kontakt: https://www.pizzaundpolitik.de/p_p-in-deiner-naehe/

 

14.07.2021 in Bundespolitik

Bundesweite Tour der Arbeitsgemeinschaft 60 plus startet in Offenburg.

Der Bundesvorstand der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft 60 plus ist zur Bundestagswahl auf einer sechswöchigen Bustour durch Deutschland unterwegs. Am kommenden Freitag startet der rote Volkswagen seine Rundreise in Offenburg. Am Steuer sitzt dann mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft. Anwesend ist auch Matthias Katsch, frisch gewählter Kreisvorsitzender und SPD-Kandidat für die Bundestagswahl im September.

 

14.07.2021 in Bundespolitik

10 Dinge, an denen die SPD schuld sein wird.

Schon Rudi Carrell in Schlaghosen brachte in den 70ern mit dieser Liedzeile die Menschen zum Schmunzeln: "... und schuld daran ist nur die SPD!" Und wisst ihr was? Irgendwie stimmt das auch. Wir sind schuld! Und zwar an einer Politik, die das Leben von Millionen Menschen in unserem Land verbessert hat! Und wir sind auch in Zukunft gern schuld. An allem, was dieses Land sozial gerechter macht.

 

13.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Einbürgerung:
Möglichkeit der Mehrstaatlichkeit, keine Hürden bei Einbürgerungen.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

12.07.2021 in Bundespolitik

10 Dinge, an denen die SPD schuld ist

Schon Rudi Carrell in Schlaghosen brachte in den 70ern mit dieser Liedzeile die Menschen zum Schmunzeln: "... und schuld daran ist nur die SPD!" Und wisst ihr was? Irgendwie stimmt das auch. Wir sind schuld! Und zwar an einer Politik, die das Leben von Millionen Menschen in unserem Land verbessert hat! Und wir sind auch in Zukunft gern schuld. An allem, was dieses Land sozial gerechter macht.

 

12.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Zuwanderer:
Anspruch auf Integrations- und Beteiligungsangebote, inklusive Anspruch auf Kita- und Schulbesuch.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

11.07.2021 in Bundespolitik

Es ist entscheidend, wer regiert und Olaf Scholz kann das richtig gut!

Es ist entscheidend, wer regiert und Olaf Scholz kann das richtig gut! Bei der Runde der G20 Finanzminister*innen wurde die Einführung der globalen Mindeststeuer beschlossen, für die Olaf Scholz seit Jahren gekämpft hat. Facebook, Google und andere große internationale Konzerne müssen bald überall ihren gerechten Beitrag zum Allgemeinwohl leisten.

Das zeigt: Olaf Scholz verspricht nicht nur wichtige Vorhaben, er setzt sie mithilfe internationaler Partner*innen auch um. Mit ihm ist die deutsche Politik handlungsfähig – auch in einer globalisierten Welt. Er hat gezeigt, wie durch gutes Regierungshandeln soziale Gerechtigkeit hergestellt werden kann – weltweit.

 

10.07.2021 in Kreisverband

Europapolitik auf dem Offenburger Lindenplatz

Schwung in den Straßenwahlkampf der SPD hat am Freitag Katarina Barley gebracht. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments diskutierte am Stand der Offenburger Sozialdemokraten auf dem Lindenplatz mit Parteimitgliedern und Bürgern über die aktuelle Europapolitik der Genossen.

 

10.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Armutsrisiko:
Verhinderung von Armut aufgrund von gesundheitlicher Beeinträchtigung, Pflege von Angehörigen oder Erwerbsminderungsrente.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

09.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Diskriminierung:
Förderung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, einhergehend mit stärkerer Bekämpfung von Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Sexismus, LSBTIQ-Feindlichkeit.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

09.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Staat:
Stärkerer Impulsgeber für aktive Beteiligungen von Bürger*innen, besonders von Beschäftigten, für Regionen, Wissenschaft, Forschung, Infrastruktur und Stabilität.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

08.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Vielfalt:
Förderung der gesellschaftlichen Vielfalt (Verschiedenheit der Menschen und ihre Lebensentwürfe) in allen Gesellschaftsbereichen. Niemand wird im gesellschaftlichen Wandel abgehängt.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

07.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Demokratie:
Stärkung des Vertrauens in die Demokratie, Politik und politisch Handelnden, besserer Austausch zwischen Bund, Ländern und staatlichen Einrichtungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

07.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Schulung:
Mehr Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote für Ärzte und Pfleger hinsichtlich der Digitalisierung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

06.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Vergütung:
Gerechte, konkurrenzfähige Vergütung und attraktivere Arbeitsbedingungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

06.07.2021 in Landespolitik von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg fordert Luftfilter in allen Klassenzimmern

Wenn Luftfilter im Land 270 Millionen Euro für Schulen und Kitas kosten, die Landesregierung aber nur 60 Millionen bezuschusst, werden Städte und Dörfer enorm belastet. Viele Kommunen können sich das schlicht nicht leisten. Gesundheitsschutz darf aber keine Frage der Finanzstärke einer Kommune sein. „60 Millionen Euro reichen in einer Zeit, in der den Kommunen ohnehin das Geld fehlt, nicht aus. Wieder laufen wir Gefahr, dass Schülerinnen und Schüler in finanzschwächeren Kommunen benachteiligt werden“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
 

 

05.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Gesundheitsforschung:
Berücksichtigung der gesundheitlichen Bedürfnisse von Frauen, Männern, Kindern bei Gesundheitsforschung und Prävention.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

05.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Bedarfsforschung:
Intensivere Forschung der personalisierteb medizin, einschließlich der Förderung von maßgefertigten Lösungen (Produkte, Medikamente).

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

05.07.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD Baden-Württemberg trauert um Wolfgang Roth

Der ehemalige SPD-Politiker aus Baden-Württemberg ist am Wochenende verstorben. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch würdigte seinen Einsatz für die Menschen in Baden-Württemberg und seine Rolle als Vorreiter einer sozialen und zugleich nachhaltigen Wirtschaftspolitik: "Wolfgang Roths Lebensfreude, seine Leidenschaft für die politische Arbeit und die große Aufgabe Sozialdemokratie sowie sein Einsatz für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die alle Menschen und eben auch unsere Umwelt mitnimmt, wird uns allen fehlen. Er war auf diesem Gebiet ein Vordenker, den ich politisch und persönlich sehr geschätzt habe. Im Namen der Landes-SPD gilt Wolfgang mein Respekt und meine Dankbarkeit, mein tiefes Mitgefühl seiner Familie und seinen Angehörigen.“

 

 

04.07.2021 in Kreisverband

Matthias Katsch

Matthias Katsch ist neuer Kreisvorsitzender der SPD Ortenau

Mit 93 Prozent der Stimmen hat die Mitgliederversammlung der SPD Ortenau den Offenburger Matthias Katsch zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Karl-Rainer Kopf aus Schwanau war nach 18-jähriger Mitgliedschaft im Vorstand nicht zur Wiederwahl angetreten.

 

04.07.2021 in Wahlen von SPD Landesverband

Frederick Brütting neuer OB in Aalen

Die SPD Baden-Württemberg gratuliert Frederick Brütting sehr herzlich zur Wahl als Oberbürgermeister der Stad Aalen. Der 37-jährige Sozialdemokrat setzte sich bereits im ersten Wahlgang deutlich mit über 71 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch.

 

04.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Medizintechnik:
Förderung der Forschung und Beschaffung wichtiger medizinischer Güter.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

03.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Krisenvorsorge:
Sicherung der Produktion sowie Bereithaltung und zuverlässige Verteilung von Medizinprodukten, Medikamenten in Krisensituationen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

02.07.2021 in Landespolitik von SPD Landesverband

SPD fordert Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Menschen sind ab 16 Jahren in Deutschland alt genug um Alkohol zu trinken, Autofahren zu lernen, sich für eine Ausbildung zu entscheiden, die Pille zu nehmen. Sie sind aktiv bei Fridays for Future, bei Black Lives Matter, in Schüler*innenvertretungen, in Jugendgemeinderäten. Sie twittern, diskutieren, verstehen Politik. Wählen gehen dürfen sie aber nicht. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht ab 16 in den Landtag eingebracht und am 1. Juli vor dem Landtag gemeinsam mit den Jusos in Baden-Württemberg dafür demonstriert, dass Jugendliche ab 16 Jahren endlich mitbestimmen dürfen. Einen Eindruck von unserer Demo und Kundgebung findet ihr hier.

 

02.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Kinder / Jugend:
Neuordnung der Finanzierung der Kinder- und Jugendmedizin.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

01.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Wartezeiten:
Stärkung der ambulanten, integrierten psychotherapeutischen Versorgung, um einfachen Zugang und kurze Wartezeiten zu erreichen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

01.07.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Digitalisierung:
Ausbau der Digitalisierung in der Diagnose und medizinischen Versorgung, einhergehend mit Datensicherheit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

30.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD:

Gesundheitsversorgung:
Einrichtung von Mindeststandards in der Gesundheitsversorgung. Stärkung der Kommunen bei der Einrichtung von integrierten, umfassenden Versorgungszentren sowie deren Ausbau in ländlichen Regionen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

30.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Krankenhäuser:
Größere Öffnung der Krankenhäuser für ambulante, teambasierte, interdisziplinäre Versorgungen und bessere digitale Infrastruktur (Hardware, Software).

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

30.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Austausch:
Neuordnung des ambulanten und stationären Sektors für einen besseren Austausch zwischen medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Leistungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

30.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Finanzierung:
Klare Zielvorgaben für Steuerzuschüsse und Investitionen ins Gesundheitssystem.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

29.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Kommerzialisierung:
Ende der Kommerzialisierung im Gesundheitswesen, stattdessen eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung und öffentliche Kostenzuschüsse für Krankenhäuser und ebenso für Versorgungszentren.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

29.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Verpflichtung:
Stärkere Verpflichtung der Hersteller, wiederverwendbare, recycelbare, reparierbare Produkte herzustellen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

29.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Lieferung:
Liefersicherheit der Rohstoffe für umweltfreundliche Produktion und Produkte.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

28.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Reduzierung:
Starke Reduzierung des Plastikmülls einschließlich Aufarbeitung und Wiederverwertung von Kunststoff.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

26.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Subventionen:
Belohnung von klimafreundlichen Unternehmen, Organisationen, Vereine etc., einhergehend mit dem Abbau von klima- und umweltschädlichen Subventionen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

26.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Gemeinschaft:
Förderung von Mieterstrom und der gemeinschaftlichen Eigenversorgung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

25.06.2021 in Bundespolitik

Windradtour zur Hornisgrinde bei Achern

Das Windrad auf der Hornisgrinde bei Achern/Schwarzwald ist noch solo!

Unser Bundestagskandidat im Wahlkreis Offenburg, Matthias Katsch, möchte am Wochenende zusammen mit interessanten Menschen, Aktivisten und den Betreibern des Windrads über erneuerbare Energien und die Energiepolitik der SPD diskutieren.
Wenn Sie Interesse haben, das Windrad zu sehen und an der Diskussion teilzuhaben:
Treffpunkt ist am Samstag, 26. Juni 2021, um 10.45 Uhr, am Acherner Bahnhof. Bitte melden Sie sich bei Matthias Katsch per Direktnachricht in Facebook an.
 

25.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Kommunen:
Förderung von kommunalen Beteiligungsmodellen und nachhaltigen Stromanleihen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

25.06.2021 in Landespolitik von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "MP Kretschmann hat die Bodenhaftung verloren"

SPD-Generalsekretär Binder zeigte sich entsetzt über die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann, man müsse die gesetzlichen Grundlagen ändern, damit die Politik in Pandemiezeiten keine Rücksicht auf den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit nehmen müsse: „Gewaltenteilung in Frage stellen, Freiheitsrechte unverhältnismäßig einschränken wollen und über ein Zwangsregime fabulieren… Da spricht wohl ein entrückter Sonnenkönig, der volkommen die Bodenhaftung verloren hat.“

 

25.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Bürgerbeteiligung:
Beteiligung der Bürger*innen an Energieprojekten vor Ort, beispielsweise durch Energiegenossenschaften.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

25.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Versorgung:
Mehr Tempo beim Ausbau der Stromnetze, Wasserstoffleitungen, Ladesäulen für Elektoautos, einhergehend mit dem Ausbau von Bahnstrecken.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

25.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Gebäude:
Förderung der klimagerechten Gebäudemodernisierung und der CO2-Gebäudeneutralität.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

25.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Energieeffizienz:
Förderung der Energieeffizienz und der klimafreundlichen Produktionsprozesse in der Industrie.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

24.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Produktion:
Förderung des Wasserstoffs für klimaneutrale Erzeugung von Stahl, für zum Beispiel CO2-arme PKWs, LKWs, Schiffe.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

24.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Wasserstoff:
Förderung der Wasserstoffproduktion aus erneuerbaren Energien und Aufbau eines Transportnetzes für Wasserstoff.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

23.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Wärmenetz:
Förderung von Investitionen in Wärmenetze und Quartierskonzepte sowie Ausbau des Energie-Mix.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

23.06.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“

 

23.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Erzeugung:
Unterstützung von innovativen Formen der erneuerbaren Stromerzeugung, zum Beispiel Photovoltaik in der Gebäudehülle, und Energie-Partnerschaften.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

22.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Alternative Energien:
Ausbau erneuerbarer Energien (Sonne, Wind, Wasserstoff, Geothermie) einhergehend mit dem Abbau der Abhängigkeit von fossilen Energielieferungen und der Beschleunigung der Stromnetz-Digitalisierung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

22.06.2021 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu

Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

 

22.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Ausgleich:
Über CO2-Preis sozial gerechte Lenkung von Ausgleichsmaßnahmen ermöglichen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Finanzierung:
Mehr nachhaltige Staatsanleihen und mehr auf Nachhaltigkeit zertifizierte Finanzprodukte, um private Kapitalflüsse in den Auf- und Ausbau nachhaltiger Wirtschaftsstrukturen zu lenken.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Investitionen:
Förderung von Investitionen in nachhaltige, klimafreundliche Produkte und Produktionsverfahren.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Strukturhilfen:
Bessere Unterstützung von Regionen und Beschäftigten, die von strukturellen Veränderungen betroffen sind, dazu gehören zum Beispiel Bergbauregionen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Plattformen:
Recht auf geregelte Arbeitsbedingungen für Beschäftigte auf Plattformen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Beteiligung:
Mehr Unternehmen in Tarifverträge einbinden.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

21.06.2021 in Wahlen von SPD Landesverband

OBWahl_Glückwunsch_MichaelSalomo

Neuer SPD-Bürgermeister in Heidenheim

Mit rund 61 Prozent der Stimmen wurde unser Genosse Michael Salomo gestern Abend mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Michael!

 

20.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Gültigkeit:
Tarifverträge gelten auch bei Aufspaltung oder Auslagerung von Betrieben.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

20.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Branche:
Tarifverträge gelten für alle Beschäftigten und Arbeitgeber*innen in einer Branche.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

19.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Auftragsvergabe:
Öffentliche Aufträge nur an Unternehmen mit Tarifverträgen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

19.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Absicherung:
Recht auf Nichterreichbarkeitszeiten, technische Ausstattung und Unfallversicherungsschutz.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

18.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Klagerecht:
Einführung des Verbandsklagerechts für Gewerkschaften.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

18.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Schulterschluss:
Bessere Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, damit alle vom Wandel der Arbeitswelt profitieren, zum Beispiel durch Regelung von individuellen Arbeitszeiten, weniger Arbeitszeit, Teilhabe an Produktivitätsgewinnen, Beschäftigtendatenschutzgesetz.

 

18.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder entsetzt über den Kurs der Landesregierung beim Abschiebestopp in Kriegsgebiete

„Jetzt wird langsam klarer wo Ministerpräsident Kretschmann den „echten Aufbruch“ der Regierung sieht. Grün-Schwarz steht für einen Aufbruch zu mehr Abschiebungen in Kriegsgebiete. Die grün geführte Landesregierung will mehr Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien ermöglichen. Damit werden Menschen aus Baden-Württemberg in ein Land zurückgeschickt, in dem ihnen systematische Folter durch das Assad-Regime droht.“

 

 

 

18.06.2021 in Kommunalpolitik

Richard Weith

Ländlicher Raum im Fokus. Interview mit Richard Weith, Bürgermeister von Oberharmersbach

Die SPD will den ländlichen Raum stärken, wie genau steht im Zukunftsprogramm, dem Parteiprogramm für die nächsten Jahrzehnte. Richard Weith kennt als Bürgermeister von Oberharmersbach und SPD-Kreistagsmitglied die Belange des ländlichen Raums bestens. Bei Oberharmersbach kommt noch dazu, dass rund um Genosse Weith die bürgerlich-konservative Denke dominiert. Martine De Coeyer hat ihn zum ländlichen Raum und zu seiner Arbeit in parteipolitisch fremder Umgebung befragt.

 

18.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Aufsichtsrat:
Paritätische Mitbestimmung in Aufsichtsräten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

17.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Unternehmensgröße:
Mitbestimmung auch in kleineren Unternehmen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

17.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Rechte des Betriebsrats:
Mitbestimmungsrechte bei Beschäftigtensicherung, Betriebsänderungen, Einsatz von Leiharbeit, Werkverträgen, Einsatz neuer Technologien und Arbeitsweisen, Digitalisierung, Personalbemessung, betriebliche Weiterbildung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

17.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Betriebsrat:
Ahndung der Behinderung von Betriebsratsarbeit und Ausbau des Kündigungsschutzes.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

16.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Umsetzung:
Recht auf Mitbestimmung bei Einführung und Ausgestaltung mobiler Arbeit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

16.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

24 Tage-Regelung:
Recht auf freiwillige, mobile Arbeit (mindestens 24 Tage im Jahr mobil oder im Homeoffice.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Transformations-Cluster:
Hilfen für Unternehmen, zum Beispiel in der Automobil-Zulieferindustrie, bei Umstellung ihrer Produktionsprozesse, Erschließung neuer Geschäftsfelder, Verbleib ihrer Beschäftigten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitslosenversicherung:
Ausbau zur einer Arbeitsversicherung mit Anspruch auf geförderte Qualifizierung nach drei Monaten ohne Arbeit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

15.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Transformations-Kurzarbeitergeld:
Ausbau der Beschäftigtentransferleistungen bei betrieblichen Umstrukturierungen oder Betriebsschließungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

14.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Transformation:
Förderung von Transformationszentren, die Hilfen im Wirtschafts- und Arbeitswandel leisten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

14.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Erderwärmung:
Einrichtung eines Kontrollmechanismus zur Erreichung des Klimaziels: Begrenzung der  globalen  Erderwärmung auf 1,5  Grad  Celsius.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

14.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Klima-Ziele:
Bis 2030 um 65 Prozent weniger Klimabelastung (fünf Millionen Häuser mit innovativem Heiz- und Energiesystem), bis 2040 um 88 Prozent weniger Klimabelastung (Strom vollständig aus erneuerbaren Energien), bis 2045 klimaneutral.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

13.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitstechniken:
Förderung von neuen technologischen Möglichkeiten, zum beisiel Künstliche Intelligenz, um Arbeitsbedingungen zu verbessern, Belastungen zu verringern und Handlungsspielräume der Arbeitnehmer zu erweitern.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

12.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Bundesagentur für Arbeit:
Ausbau der Beratungsleistung, um Arbeitslosigkeit zu verhindern und Qualifizierung zu verbessern.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

12.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Langzeitarbeitslose:
Sozialer Arbeitsmarkt, der Langzeitarbeitslose sinnvolle, sozial abgesicherte Tätigkeiten bietet, ausbauen. Arbeitgeber, die Langzeitarbeitslose einstellen - mit Sozialversicherung - stärker fördern.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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12.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitslosengeld:
Leichterer Zugang und längere Bezugszeiten.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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11.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Brückenteilzeit:
Bessere Chancen für eine zeitweise, vom Arbeitnehmer bestimmte Reduzierung der Arbeitszeit mit uneingeschränkter Rückkehr zum vorherigen Arbeitsverhältnis.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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11.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Langzeitkonten:
Anspruch für Arbeitnehmer*innen, die ihre geleisteten Überstunden ansparen wollen, um zum Beispiel eine längere Auszeit bei Lohnfortzahlung zu nehmen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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11.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Befristung:
Keine Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund, einhergehend mit der kritischen Prüfung von gesetzlich zulässigen Ausnahmen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
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10.06.2021 in Bundespolitik

Das Zukunftsprogramm der SPD

Arbeitszeiten:
Mehr Selbstbestimmung und bessere Anpassung an Arbeitnehmerwünsche (Familie, Ehrenamt, Weiterbildung).

Download: Das Zukunftsprogramm der SPD.
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10.06.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband

Unser Rotes Netz in Baden-Württemberg

Das Rote Netz ist unsere parteieigene Plattform, auf der alles geht, was bei den Internetriesen und Datenkraken auch geht - unkompliziert und ohne datenschutzrechtliche Bedenken: Diskutieren und Nachrichten schreiben, Dateien teilen, Videokonferenzen und Veranstaltungen organisieren. Hier vernetzen wir uns digital als Sozialdemokrat*innen und tauschen parteiintern Wissen und Meinungen aus. Jetzt ist das Rote Netz noch besser geworden.

 

Termine

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20.01.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen
Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie …

04.02.2022 - 04.02.2022 Präsidium

02.03.2022 - 02.03.2022 Politischer Aschermittwoch

02.03.2022 - 02.03.2022 Präsidium

11.03.2022 - 12.03.2022 Klausur Landesvorstand

25.03.2022 - 25.03.2022 Präsidium

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SPD Baden-Württemberg

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen - und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen - und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: "Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: "Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."



Berlin, 4.12.2021

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:

"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."

Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.